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Gemeinde Heroldstatt hat aufgrund von § 142 Abs. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 1 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils gültigen Fassung in seiner Sitzung am 25.07.2022 folgende[mehr]

ngsbeschluss zum Jahresabschluss 2020 getroffen: I. Gemäß § 95 in Verbindung mit § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Heroldstatt in seiner Sitzung am 04.09 [...] zahlungen zugestimmt. Die Jahresrechnung 2020 mit Rechenschaftsbericht liegt gemäß § 95 der Gemeindeordnung von Freitag, dem 15.09.2023 bis Montag, dem 25.09.2023 je einschließlich auf dem Rathaus während [...] ngsbeschluss zum Jahresabschluss 2021 getroffen: I. Gemäß § 95 in Verbindung mit § 95 b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Heroldstatt in seiner Sitzung am 04.09[mehr]

und Ortsmitte Sontheim“) Aufgrund § 142 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der[mehr]

und Entsorgung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 15.11.2010 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg ( GemO), §§ 13, 15 und 16 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft [...] 01.2011 in Kraft. Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Erlaß der vorstehend bekanntgemachten Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich [...] die Deutsche Post. Dasselbe gilt für die wirtschaftlichen Unternehmen der Gemeinden (§ 102 der Gemeindeordnung), der Gemeindeverbände und der Zweckverbände. F:\Gemeinde Heroldstatt\0200-Hauptverwaltung\V[mehr]

teilt mit, dass die Zulässigkeit des Antrags zu prüfen ist und betont, dass die Regelungen der Gemeindeordnung und das Vergaberecht eingehalten werden. Darüber hinaus werden alle Anträge ab einer bestimmten[mehr]

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Erlass der vorstehend bekannt gemachten Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [...] 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg[mehr]

KomWO erbringen. Sind die Betreffenden aufgrund der Rückkehrregelung nach § 12 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung (GemO) wahlberechtigt, müssen sie dabei außerdem erklären, in welchem Zeitraum sie vor ihrem[mehr]

zur Hauptsatzung der Gemeinde Heroldstatt vom 27.07.2015 – Digitalbeschlüsse Corona Aus der Gemeindeordnung folgt, dass die Gemeinderatssitzungen als Präsenzsitzungen, unter persönlicher Anwesenheit der [...] einen tragenden Grundsatz des Kommunalverfassungsrechts darstellt. Seit einer Änderung der Gemeindeordnung im Mai 2020 ist es den kommunalen Gremien möglich, unter bestimmten Voraussetzungen Sitzungen[mehr]

ngspunkte der öffentlichen bzw. nichtöffentlichen Sitzungen entsprechend den Regelungen der Gemeindeordnung. Die Tagesordnungen der öffentlichen Gemeinderatssitzungen sowie die Beratungsunterlagen sind[mehr]