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Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg (FwG) in der jeweils aktuell gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Heroldstatt am 27.06.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese[mehr]

sitzung vom 27.06.2022 1. Bekanntgaben BM Weber gibt bekannt, dass im Vorfeld der Sitzung des Gemeinderats der Bannholzer Weg offiziell freigegeben werden konnte und die Befahrung nun wieder möglich ist [...] Ausrüstung im Gebiet „Auf dem Wörth“ 2.3 Vorstellung der Ergebnisse der Mobilfunkbefahrung Der Gemeinderat wird im Rahmen der Gemeinderatssitzung über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus informiert[mehr]

Tagespflegeperson gewährt wird. 6. Verschiedenes BM Weber informiert den Gemeinderat über den aktuellen Stand der BürgerApp. Die Gemeinderäte werden hierzu einen Link erhalten, um Anregungen und Ergänzungen [...] bei der Leiterin der Betreuung Jutta Wagner sowie den Mitarbeitern für die wertvolle Arbeit. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die kommunale Bedarfsplanung in der Kindertagesbetreuung 2022/2023 sowie [...] 1,00 € / Stunde / Kind zu bezuschussen. Dies erfolgt bisher nur für Kinder über 3 Jahren. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Bezuschussung von Tagespflegepersonen für die Betreuung eines Kleinkindes[mehr]

angepasst. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte Ennabeuren und Ortsmitte Sontheim“ in Heroldstatt. Der Gemeinderat nimmt zustimmend [...] werden. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die neuen Ritualplatten wie gewohnt zu gestalten. 6. Eröffnungsbilanz der Gemeinde Heroldstatt zum 01.01.2020 Am 14. November 2016 hat der Gemeinderat der Gemeinde [...] Abs. 1 Satz 2 GemO obliegt dem Gemeinderat die Feststellung der Eröffnungsbilanz. Mit der Feststellung der Eröffnungsbilanz werden die von der Verwaltung und vom Gemeinderat getroffenen Entscheidungen zur[mehr]

Weber, Hauptsamtleiterin Anja Sauer, Kämmerin Annemarie Weeger sowie der Dame und den Herren Gemeinderäten für die Bereitstellung der finanziellen Mittel. Herr Bürgermeister Weber bedankt sich bei Frau[mehr]

Nummer 758/1 Der Gemeinderat Heroldstatt entscheidet einstimmig das gemeindliche Einvernehmen nach § 30 BauGB zu erteilen. 5.3. Teil-Auffüllung Grünland, Flurstück Nummer 1624 Der Gemeinderat Heroldstatt [...] den Bedarfsplan der Feuerwehr Heroldstatt ausgearbeitet und von der Gemeindeverwaltung und dem Gemeinderat bestellt. Was den Fuhrpark betrifft, ist der Bedarfsplan nunmehr erfüllt. BM Weber bedankt sich [...] Jungingen aus dem Zollernalbkreis hat ihre Beitrittserklärung bei der Komm.Pakt.Net eingereicht. Der Gemeinderat Heroldstatt stimmt der eingereichten Beitrittserklärung einstimmig zu. 5. Bauangelegenheiten 5[mehr]

zur/zum Errichtung/Unterhalt Radweg Breithülen. Dem Gremium wurde der Trassenverlauf aufgezeigt. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung einstimmig einer Vereinbarung zwischen dem RSA und dem Land Baden-Württemberg [...] Bürogebäude, Lager- und Produktionshalle, Gewerbestraße 8, Flst. Nr. 724/4, 724/3 und 724/2 Der Gemeinderat Heroldstatt beschließt einstimmig das gemeindliche Einvernehmen nach § 30 BauGB zu erteilen. 4 [...] aufgenommen wurde, allerdings lediglich Interesse an Lagerfläche besteht. Das Thema wird für den Gemeinderat aufgearbeitet.[mehr]

Maßnahmen später in die Neugestaltung der Pachtverträge in 2024 aufgenommen werden. Auf Antrag von Gemeinderat Fülle wird mehrheitlich der Grundsatzbeschluss gefasst, für Extensivierungsflächen ab 01.11.2022 [...] Neugestaltung des Recycling- und Wertstoffhofs sollen diverse Arbeiten vorgenommen werden. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Zaunanlage im Bereich des Bauhofs und Recyclinghofs zu erneuen. Des Weiteren [...] 8. Erlass einer Satzung nach § 8 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg Der Gemeinderat hat für die Gewerbeschau am 16.04.2023 eine Satzung nach § 8 LadÖG beschlossen. Aus Anlass des[mehr]

dem Gemeinderat wurde angeregt das Gebäude für die Unterbringung von geflüchteten Menschen vorzuhalten oder es als alternativ als Lagerfläche zu nutzen. Die Verwaltung sowie einzelne Gemeinderäte haben [...] Ober dem Steigle (Gegenüber dem großen Sickerbecken) wird vom Gemeinderat einstimmig angenommen. 11. Verschiedenes Aus der Mitte des Gemeinderats wird darauf hingewiesen, dass auf der Straße Verschmutzungen [...] für 1,04 € (jeweils brutto)) und 6.500 Liter Diesel für 1,65 € (brutto) bestellt. Dies wurde dem Gemeinderat somit zur Kenntnis gegeben. 2. Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes[mehr]

Ingenieurbüro Dipl. Ing. K. Langenbach aus Sigmaringen vorgestellt. Der Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse: 1. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die vorgestellte Ausführungsplanung und beauftragt [...] Ausschreibungen ab Januar 2023 vorzunehmen. 2. Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich die Ausführung des Bordsteins mit Granit. 3. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die östlichen drei Haltungen DN [...] informiert den Gemeinderat über den Alternativtermin des Neujahrsempfangs am 01.10.2023, sollte der Termin am 08.01.2023 aufgrund der pandemischen Lage nicht umsetzbar sein. Der Gemeinderat stimmt dem Vorgehen[mehr]