Suche: Gemeinde Heroldstatt

und Entsorgung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 15.11.2010 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg ( GemO), §§ 13, 15 und 16 des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft [...] 01.2011 in Kraft. Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 12. November 2001 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V. mit den §§ 2 und 6 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) [...] 1993 außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Erlaß der vorstehend bekanntgemachten Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich [...] die Deutsche Post. Dasselbe gilt für die wirtschaftlichen Unternehmen der Gemeinden (§ 102 der Gemeindeordnung), der Gemeindeverbände und der Zweckverbände. F:\Gemeinde Heroldstatt\0200-Hauptverwaltung\V[mehr]

Gemeinde Heroldstatt Alb-Donau-Kreis Feuerwehrsatzung vom 5. Dezember 2017 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs. 1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs [...] 2012 außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Erlass der vorstehend bekanntgemachten[mehr]

Gemeinderat der Gemeinde Heroldstatt nach § 10 des Baugesetzbuches in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung den Bebauungsplan „Ober dem Steigle“, Gemeinde [...] beschlossen und gemäß § 74 der Landesbauordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung die Örtlichen Bauvorschriften nach dem[mehr]

und Ortsmitte Sontheim“) Aufgrund § 142 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der[mehr]

ung für die Backhäuser der Ortsteile Ennabeuren und Sontheim - Satzung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg in der Fassung vom 17.06.2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit §§ 2 und 9 des [...] Weber -Bürgermeister- Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der aktuellen Fassung oder von auf Grund der GemO erlassener [...] Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb[mehr]

zur Hauptsatzung der Gemeinde Heroldstatt vom 27.07.2015 – Digitalbeschlüsse Corona Aus der Gemeindeordnung folgt, dass die Gemeinderatssitzungen als Präsenzsitzungen, unter persönlicher Anwesenheit der [...] einen tragenden Grundsatz des Kommunalverfassungsrechts darstellt. Seit einer Änderung der Gemeindeordnung im Mai 2020 ist es den kommunalen Gremien möglich, unter bestimmten Voraussetzungen Sitzungen[mehr]

Freiwilligen Feuerwehr Heroldstatt - Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES) – Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in der jeweils aktuell [...] damit außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

Freiwilligen Feuerwehr Heroldstatt - Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung (FwKS) - Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 34 Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg [...] damit außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim [mehr]